Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Landgerichts Heilbronn

+++  Infektionsschutzmaßnahmen am Landgericht +++

1. Maskenpflicht

Für alle Personen, die sich im öffentlichen Bereich der Justizgebäude des Landgerichts Heilbronn aufhalten - vorbehaltlich sitzungspolizeilicher Maßnahmen im Gerichtssaal - ist das Tragen einer medizinischen Maske (vorzugsweise zertifiziert nach DIN EN 14683:2019-10) oder eines Atemschutzes, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, angeordnet.

Die Maske bzw. der Atemschutz ist von jedem selbst mitzubringen.

Verfahrensbeteiligte (Anwälte, Zeugen, Sachverständige, Dolmetscher, Schöffen etc.) erhalten auf Anforderung an der Pforte einen entsprechende Maske.

2. Zutrittsbeschränkungen und Zutrittskontrollen

Es besteht ein grundsätzliches Zutrittsverbot zu den Gebäuden des Landgerichts bei Symptomen einer Corona-Erkrankung sowie für Personen, die innerhalb der jeweils letzten 10 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten. 
Die Einhaltung der Zutrittsbeschränkungen wird durch Kontrollen der Wachtmeister mit Einzelbefragungen überwacht. Verfahrensbeteiligten wird angeraten, entsprechende Wartezeiten einzuplanen.

3. Allgemeine Abstandsregelungen und Hygienemaßnahmen 

Zu anderen Personen ist vor und im Gerichtsgebäude ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Die Husten- und Niesregeln (Niesen/ Husten in die Armbeuge oder in ein Taschentuch) sowie eine gute Händehygiene (regelmäßiges Händewaschen mit Seife für mindestens 20 Sekunden) sind einzuhalten. Für Besucher steht im Eingang des Dienstgebäudes Wilhelmstr. 8 ein Desinfektionsmittelspender zur Verfügung.

Allgemeines

Das Landgericht Heilbronn ist als Teil der ordentlichen Gerichtsbarkeit in seinem Bezirk zuständig für die dort anfallenden Zivil- und Strafsachen. Auf diesen Gebieten ist es auch Rechtsmittelgericht gegen Entscheidungen der Amtsgerichte seines Bezirks.

Die folgenden Internetseiten der Homepage des Landgerichts Heilbronn zeigen im einzelnen auf, wie und in welchen inhaltlichen und räumlichen Bereichen das Landgericht Heilbronn tätig ist. Daraus wird deutlich, welche Bedeutung das Gericht für die Wirtschaft und das soziale Leben im Raum Heilbronn / Franken und Hohenlohe hat. Außerdem finden Sie auf unseren ständig erweiterten Seiten Pressemitteilungen, Prozessvorschauen und Informationen zur Ausbildung in der Justiz. Im Servicebereich geben wir Ihnen beispielsweise Hinweise zu der Erteilung von  Apostillen und Besuchserlaubnissen.

Unser Informationsangebot soll Ihnen ein anschauliches Bild über allgemeine Fragen der Gerichtsbarkeit, über Organisation und Leistungsangebote, aber auch über aktuelle Ereignisse am Landgericht Heilbronn geben. Ich lade Sie ein, unser Service-Angebot zu nutzen und hoffe, dass es Ihre Erwartungen erfüllt.

Agnes Aderhold
Präsidentin des Landgerichts Heilbronn