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Herzlich Willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Brackenheim


Amtsgericht Brackenheim

Aufgrund der allgemein bekannten Empfehlungen im Hinblick auf die Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus (COVID-19), ist auch das Amtsgericht Brackenheim gehalten, zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Verfahrensbeteiligten und Besucher den Publikumsverkehr auf das unbedingt notwendige Maß zu begrenzen.
Zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus sowie zum Schutz der Mitarbeiter*innen, der Verfahrensbeteiligten und der Besucher*innen des Gerichts sind folgende Verhaltensregeln zwingend zu beachten:

  • Personen, denen bekannt ist, dass sie mit dem Corona-Virus infiziert sind,
  • Personen, die im begründeten Verdacht einer Infektion mit dem Corona-Virus stehen - insbesondere Personen mit typischen Krankheitssymptomen einer Corona-Virus-Infektion (namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns),
  • Personen, die in engem Kontakt (Kontaktperson der Kategorie I nach der jeweils geltenden Definition des Robert-Koch-Instituts) zu einer infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind,
  • Personen, für die gemäß §§ 3 und 4 Corona-Verordnung Absonderung die Absonderung angeordnet ist, solange die Verpflichtung zur Absonderung besteht und
  • Personen, die nach ihrer Einreise aus dem Ausland nach Baden-Württemberg gemäß §§ 1 und 2 Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne verpflichtet sind, sich abzusondern.

    Vorgenannte Personengruppen sind aufgefordert vor Betreten des Gerichtsgebäudes telefonisch, per Sprechanlage oder per E-Mail Kontakt mit dem Gericht aufzunehmen; dies gilt auch bei gerichtlichen Ladungen.

Im gesamten Gerichtsgebäude besteht die Verpflichtung zum ordnungsgemäßen Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske, Masken der Standards FFP2, KN95, N95 und vergleichbar); Stoffmasken, Schutzschilde, Kinnvisiere o. ä. genügen nicht.

Diese Verpflichtung besteht nicht:

  • im Sitzungssaal, sofern der Vorsitzende / die Vorsitzende im Rahmen der Zuständigkeit für sitzungspolizeiliche Maßnahmen eine anderweitige Anordnung trifft
  • für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und für Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen vorgenannter Masken aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat.

Im Gerichtsgebäude ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten, sofern nicht die Einhaltung des Mindestabstands im Einzelfall unzumutbar, dessen Unterschreitung aus besonderen Gründen erforderlich oder durch Schutzmaßnahmen ein ausreichender Infektionsschutz gewährleistet ist.

Im gesamten Gerichtsgebäude sind die plakatierten Hygieneregeln einzuhalten.

Von persönlichen Vorsprachen -ohne gerichtliche Ladung- ist weitestgehend abzusehen; soweit möglich soll die Kontaktaufnahme telefonisch, schriftlich oder über die Sprechanlage erfolgen.

Begleitpersonen von Gerichtsbesucher*innen kann nur in begründeten Einzelfällen der Zutritt zum Gerichtsgebäude gewährt werden.

Gerichtliche Anträge können auch schriftlich gestellt werden. Antragsformulare stehen auf der Internetseite (www.amtsgericht-brackenheim.justiz-bw.de) im Bereich „Service-Formulare“ zum Download bereit. Soweit Anträge oder Erklärung zu Protokoll der Geschäftsstelle abgegeben werden sollen, ist eine vorherige telefonische Terminvereinbarung zwingend erforderlich.

Bei Wartezeiten haben Gerichtsbesucher*innen die vorhandenen Sitzplätze einzunehmen. Die Anordnung der Stühle darf hierbei nicht verändert werden. Sofern die vorhandenen Stühle nicht ausreichen, muss -unter Wahrung der bekannten Abstandsregeln- außerhalb des Gerichtsgebäudes zugewartet werden.

Für Gespräche zwischen Anwälten und Mandanten stehen zwei Räume (105 und 108 im Erdgeschoss) zur Verfügung. In diesen Räumen lassen sich die Abstandsregeln einhalten. In anderen Bereichen des Gerichts (Foyer, Flur, Vorraum) ist von Besprechungen abzusehen.

Im Sitzungssaal darf die Anordnung der Stühle nicht verändert werden; Öffentlichkeit kann nur in dem Umfang zugelassen werden, wie Stühle im Zuschauerbereich zur Verfügung stehen.

Im Sitzungssaal hat die Übergabe jeglicher Schriftstücke (Orginalschriftsatz, Antrag auf Zeugenentschädigung) zu unterbleiben, diese sind in den Hausbriefkasten vor dem Gerichtsgebäude einzuwerfen.

Der Sitzungssaal wurde mit Spuckschutzvorrichtungen nachgerüstet. Hiermit soll u.a. auch gewährleistet werden, dass eine Einhaltung des Mindestabstandes zwischen Anwalt und Mandant nicht eingehalten werden muss. Es wird gebeten, die Vorrichtungen bestimmungsgemäß zu nutzen und nicht zu umgehen bzw. zu überlisten.

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